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Westerwelle: Zivile Unterstützung Afghanistans bleibt bestehen
Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Freitag erklärt, dass die zivile Unterstützung Afghanistans auch nach der Beendigung des Kampfeinsatzes Ende 2014 bestehen bleibe. “Unser...
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SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Bundeswehrreform
Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundeswehrreform und deren Umsetzung kritisiert. Anlass ist der heutige Bericht von...
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De Maizière: Konferenz zu Syrien geplant
Berlin – Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) werde derzeit versucht, eine Konferenz zu Syrien auf die Beine zu stellen. Wenn Amerikaner und Russen diese gemeinsam...
View ArticleEuro-Hawk-Produzent: Deutschland hat den Vertrag noch nicht gekündigt
Berlin – Die Bundesregierung hat den Konzern Northrop Grumman, der den Euro Hawk produziert, bislang nicht über eine Beendigung des Vertrages oder irgendwelche Veränderungen informiert. Das in Virginia...
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Linke: Drohnen-Baron de Maizière spielt auf Zeit
Berlin – Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière als “Drohnen-Baron” bezeichnet und dem...
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Gysi wirft de Maizière bei Drohnen-Debakel schwere Versäumnisse vor
Berlin – Linke-Fraktionschef Gregor Gysi wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schwerwiegende Fehler nach dem Scheitern des Drohnen-Projektes “Euro-Hawk” vor. Entweder habe der...
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Opposition fordert Konsequenzen aus neuer Affäre um de Maizière
Berlin – Die Opposition fordert Konsequenzen aus der neuen Affäre um Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). “Nach Korruption und Verschwendung stellt sich die Frage, ob de Maizière...
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De Maizière verteidigt Schweigen zu Euro Hawk-Affäre
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Schweigen in der Affäre um die Drohne Euro Hawk verteidigt. Das berichtet die “Bild-Zeitung” (Dienstagausgabe). Beim...
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Verteidigungsminister hat jetzt auch Ärger mit Gewehren
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nicht nur wegen des Debakels um das gescheiterte Drohnen-Projekt “Euro Hawk” für Aufklärung sorgen, die Opposition fordert ihn auch...
View Article“Euro Hawk” darf Anti-Kollisions-System auf Weisung deutscher Behörden nicht...
Berlin – Der US-Rüstungshersteller Northrop Grumman hat Medienberichten widersprochen, wonach das “Euro Hawk”-Testmodell in Manching keinen automatischen Kollisionsschutz habe. “Das...
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Oppermann: Informationspolitik der Regierung bei Euro Hawk unzureichend
Köln – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, hat die Informationspolitik der Bundesregierung im Bezug auf das Euro-Hawk-Drohnenprojekt gegenüber dem Bundestag als...
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Euro-Hawk-Debakel: Grüne erhöhen Druck auf de Maizière
Berlin – Die Grünen erhöhen in der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt “Euro Hawk” den Druck auf Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). “Ich erwarte von de Maizière, dass er...
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“Euro Hawk”-Debakel: De Maizière gesteht Fehler im Verteidigungsministerium ein
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Affäre um das Drohnenprojekt “Euro Hawk” Fehler in der Organisation seines Ressorts eingeräumt. “Ich wurde unzureichend...
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Große Mehrheit beurteilt de Maizières Rolle bei “Euro-Hawk”-Projekt negativ
Berlin – Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sehen 83 Prozent der Befragten das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit dem Scheitern des Drohnen-Projekts...
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De Maizière schließt frühere Hinweise auf Drohnen-Debakel nicht aus
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat erstmals eingeräumt, möglicherweise doch schon vor dem 13. Mai 2013 von den Problemen mit der Drohne “Euro Hawk” erfahren zu haben....
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De Maizière verstrickt sich in Widersprüche bei Euro-Hawk-Affäre
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verwickelt sich in der Affäre um das gescheiterte Rüstungsprojekt “Euro Hawk” in immer mehr Widersprüche. Über sein Ministerium hatte er am...
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Drohnen-Debakel: Steinmeier übt harsche Kritik an de Maizière
Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat heftige Kritik an den Rechtfertigungen von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Euro-Hawk-Affäre geübt. “Dieses Spielchen,...
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SPD und Grüne attackieren de Maizière
Berlin – SPD und Grüne werfen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Euro-Hawk-Affäre immer neue Ausflüchte zu suchen. Wenn der Minister gegenüber dem Verteidigungsausschuss...
View ArticleSPD und Grüne für Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre
Berlin – Nach den Grünen ist nun auch die SPD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre. Das sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin. Damit...
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SPD nennt de Maizières Erklärungen “peinlich und abenteuerlich”
Berlin – Die SPD hat die Erklärungen von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über die bisher unbekannte hohe Zahl von Drohnen-Abstürzen als “peinlich und abenteuerlich” bezeichnet....
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De Maizière räumt eigene Defizite ein
Berlin – Kurz vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Affäre um die Drohne Eurohawk hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeräumt, er sei womöglich in der Vergangenheit...
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“Spiegel”: De Maizière Favorit für Posten des Nato-Generalsekretärs
Berlin – Im Ringen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gilt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière nach Informationen des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” als...
View ArticleMassive Zulassungsprobleme bei Transportflugzeug A400M
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) steht offenbar ein neues Rüstungsdebakel ins Haus: Nach Recherchen des Nachrichten-Magazins “Der Spiegel” kämpft das Wehrressort mit...
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Drohnenaffäre: Staatssekretär Beemelmans nimmt de Maizière in Schutz
Berlin – In der Affäre um das Drohnenprojekt “Euro Hawk” hat Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Schutz genommen. “Für seine...
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De Maizière bedauert unklare Aussagen über “Euro Hawk”-Projekt
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Rahmen der sogenannten “Euro Hawk”-Affäre Fehler in seiner Informationspolitik eingeräumt. Er bedauere, zunächst unklare Angaben...
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Bundeswehr gehen Bewerber für freiwilligen Wehrdienst aus
Berlin – Der Bundeswehr gehen die Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst aus. Nach Informationen der “Welt” ist die Zahl der jungen Männer und Frauen, die sich bei den Streitkräften verpflichten,...
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CDU will Rechte des Bundestags bei Auslandseinsätzen einschränken
Berlin – Die CDU versucht offenbar weiterhin die Mitwirkungsrechte des Bundestags bei Auslandseinsätzen einschränken. Eine entsprechende Forderung erhob Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière...
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De Maizière vertagt Drohnen-Beschaffung
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière schiebt die Anschaffung der umstrittenen Kampfdrohnen auf die lange Bank. Wie das “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) aus Verhandlungskreisen...
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De Maizière will Entscheidung über Kampfdrohnen offen halten
Berlin – Anders als die SPD hält es Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für möglich, die Bundeswehr in dieser Wahlperiode mit Kampfdrohnen auszurüsten. “Ob es in der laufenden...
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De Maizière warnt vor Volksentscheiden
Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, Volksentscheide auf Bundesebene zu ermöglichen. “Es ist Aufgabe politischer Führung, auch unpopuläre Entscheidungen...
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